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   RG, 21.03.1898 - Rep. I. 432/97   

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https://dejure.org/1898,153
RG, 21.03.1898 - Rep. I. 432/97 (https://dejure.org/1898,153)
RG, Entscheidung vom 21.03.1898 - Rep. I. 432/97 (https://dejure.org/1898,153)
RG, Entscheidung vom 21. März 1898 - Rep. I. 432/97 (https://dejure.org/1898,153)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Rechtliche Bedeutung der Vollstreckungsklausel. Darf sie aus einer vollstreckbaren Urkunde für künftige, noch nicht existente Forderungen erteilt werden? 2. Giebt es eine Klage auf Richtigkeitserklärung der Vollstreckungsklausel? 3. Kann auf Unzulässigkeit weiterer ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 41, 373
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.10.1956 - V ZR 127/55

    Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage

    Eine solche allgemeine (negative) Feststellungsklage aus § 256 ZPO wäre zwar nicht unzulässig gewesen (…Stein-Jonas-Schönke a.a.O. § 797 ZPO IV, 767 I 4 Fußn 17; RGZ 41, 373, 100, 98 [101], 134, 150 [161 f]).
  • AG Waldbröl, 22.02.2016 - 15 C 119/15

    Vollstreckungsabwehrklage; Rechtsschutzbedürfnis; Umfang; sachliche …

    Ausreichend ist vielmehr bereits, dass die Beklagte über einen Vollstreckungstitel verfügt (RGZ 41, 373; 134, 156, 162).
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